„Zufrieden, dass der Ausbau der Erneuerbaren weitergehen soll“

Der bisherige rheinland-pfälzische Abgeordnete Wolfgang Schlagwein: „Ich bin recht zufrieden, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz weitergehen soll."
Der bisherige rheinland-pfälzische Abgeordnete Wolfgang Schlagwein: „Ich bin recht zufrieden, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz weitergehen soll."
27.05.2016

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wechselt die Energiepolitik vom Wirtschaftsministerium in Mainz, welches bislang Eveline Lemke von den Grünen leitete, zum neuen Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland Pfalz. Somit ist die bisherige und künftige Umweltministerin Ulrike Höfken (ebenfalls Grüne) nun auch für die Energiewende in der neuen Ampelkoalition verantwortlich.

SONNE WIND & WÄRME Online sprach über die Inhalte des Koalitionsvertrages hinsichtlich der Energiepolitik mit dem bisherigen Abgeordneten Wolfgang Schlagwein aus Bad Neuenahr. Für Schlagwein war dies sein letztes Interview als Abgeordneter. Er ist unter anderem Träger des Deutschen Solarpreises von Eurosolar (siehe Vita).

Zweite Phase der Energiewende

Die große neue Linie in dem Vertrag umfasst der Politiker so: „Wir treten in die zweite Phase der Energiewende, indem wir Strom und Wärme stärker miteinander koppeln wollen, Stichwort Sektorenkopplung.“ Dabei solle ein stärkerer Akzent auf die KWK gesetzt werden. „Dies bekam einen besonderen Schwerpunkt in den Formulierungen. Außerdem will man in die Quartiersebene gehen und die Gebäudesanierung voranbringen.“

Die Ziele aus dem Klimaschutzgesetz seien bestätigt worden, der Atomausstieg und der anschließende Kohleausstieg ebenfalls. Insofern gelte auch, dass Elektromobilität nur mit erneuerbaren Energien umgesetzt werden solle.

Windenergie mit Einschränkungen

Bei der Windenergie wurden für Rheinland-Pfalz die Abstände für Vorranggebiete von Wohnsiedlungen von 800 auf 1.000 m, bei Anlagen über 200 m auf 1.100 m erhöht. „Damit kann man mit Blick auf die Höhenentwicklung der Anlagen leben“, so Schlagwein. In der Pipeline seien noch ungefähr 600-700 Anlagen.

Was dann an Projekten wegfalle, sei schwer zu sagen: „Das hängt aber auch von den Genehmigungsstadien der jeweiligen Projekte ab.“ Nun müsse zunächst das Landesentwicklungsprogramm angepasst werden, das werde eine Zeitlang brauchen wegen der Gebietskulissen und Letztabwägungen.

Biomasse mit Wärmenetzen verschränken

Die Biomasse spiele im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz eine besondere Rolle. „Das Modellprojekt Smart Villages gehört hier dazu“, sagt Schlagwein. Als wichtig im Biomassebereich werde eine weitere Verschränkung mit den Wärmenetzen gewertet. Außerdem wolle man seitens des Landes auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, damit die im derzeitigen Referentenentwurf fehlenden Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien verbessert werden.

Positiv wertet Wolfgang Schlagwein, dass die Energieagentur des Landes erhalten bleiben soll. Geplant seien lediglich Überprüfungen der Effizienz dieser Einrichtung. Schlagwein zieht als Fazit: „Ich bin recht zufrieden, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz weitergehen soll.“ Besonders freut ihn die  Akteursvielfalt, etwa dass die Bürgerenergiegenossenschaften im Koalitionsvertrag besonders hervorgehoben worden sind.

Martin Frey

Wolfgang Schlagwein

Wolfgang Schlagwein, 1957 in Bad Neuenahr geboren, ist ausgebildeter Lehrer und arbeitete von 1989 bis zur Übernahme des Landtagsmandates im Rechenzentrum der Oberfinanzdirektion Koblenz. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist er im Stadtrat und Kreistag Fraktionssprecher. Für seinen Einsatz für die erneuerbaren Energien erhielt Schlagwein im Jahr 2010 den Deutschen Solarpreis von Eurosolar. Im Januar 2015 zog er in den rheinland-pfälzischen Landtag. Dort war er u.a. Sprecher für Wirtschaft, Verwaltung, Kommunalfinanzen, Konversion, Bauen & Wohnen und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung sowie dem Unterausschuss Energiewende. Mitte Mai 2016 musste er aufgrund des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Landtagswahl sein Mandat aufgeben.