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Proteste gegen PV-Kürzungspläne
05.02.2010: Bundesweit organisierten Mitarbeiter von Solarfimen Kundgebungen und symbolische Aktionen.
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Protestaktion von Greencity Energy in München. Foto: Greencity Energy |
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) hatte zu Demonstrationen gegen die Kürzungen der Solarförderung aufgerufen. Tausende Beschäftigte aus der Solarbranche protestierten am 4. Februar gegen die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die PV-Vergütung schneller und deutlicher zu senken als bisher vorgesehen.
Mehr als 35 Unternehmen mit insgesamt über 20.000 Mitarbeitern appellierten bundesweit mit Kundgebungen und Plakataktionen an die Bundesregierung, ihre wirtschaftliche Existenz nicht zu gefährden. Am Solarstandort „Made in Germany“ müsse festgehalten werden. „Der massenhafte Protest zeigt, wie groß die Ängste bei den Beschäftigten sind, durch die völlig überhöhten Kürzungspläne des Umweltministers ihren Arbeitsplatz zu verlieren“, sagte BSW-Solar Geschäftsführer Carsten Körnig.
Prominente politische Unterstützung bekam die Solarbranche unter anderem in Thüringen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte: „Es geht darum, einen politischen Fehler auf Bundesebene zu vermeiden.“ Im "Solar Valley Germany", einem der Cluster der Branche in Europa, machten Mitarbeiter von Sovello, Q-Cells, Solibro, Calyxo und CSG Solar lautstark und auf Transparenten ihrem Unmut Luft. Solarworld in Freiberg schloss symbolisch für einige Stunden die Werkstore. Sämtliche weitere Solarfirmen wie Schott Solar, Kaco, SMA, Conergy, First Solar und Sulfurcell organisierten ebenfalls Protestaktionen an ihren Standorten.
Unweit des Regierungsviertels in Berlin installierte der BSW-Solar ein Großplakat mit dem Kampagenmotiv „Wer die Solarenergie beschneidet, beschneidet unsere Zukunft.“
Unterstützt wurden die Protestaktionen von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen sowie Handwerksverbänden und den Gewerkschaften. Parteiübergreifend folgten auch mehrere Bundes- und Landespolitiker dem Protestaufruf.
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