Großbritannien löst Energie und Klimaschutz-Ministerium auf

Greg Clark wurde zum neuen Leiter des Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Industrielle Strategie ernannt. (Foto: CGI/Flickr, CC-license, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/)
Greg Clark wurde zum neuen Leiter des Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Industrielle Strategie ernannt. (Foto: CGI/Flickr, CC-license, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/)
18.07.2016

Die neue britische Regierung hat das Department of Energy and Climate Change (DECC) aufgelöst. Stattdessen wird künftig das neue Ministerium für Business, Energy and Industrial Strategy für die Politik verantwortlich sein, die sich mit erneuerbaren Energien beschäftigt.

Greg Clark ist zum neuen Minister für Wirtschaft, Energie und Industrielle Strategie ernannt worden. “Ich freue mich, dass ich dazu ernannt wurde, dieses neue Ministerium zu leiten, das mit der Aufgabe betreut ist, eine umfassende industrielle Strategie zu entwickeln, das Verhältnis der Regierung mit der Wirtschaft anzuführen, unsere erstklassige Wissenschaft zu fördern, erschwingliche, saubere Energie zu liefern und den Klimawandel zu bewältigen”, äußerte sich Clark. Der Branche für erneuerbare Energien fiel besonders negativ auf, dass das Wort “Klimawandel” nicht mehr im Namen der neuen Abteilung vorkommt, die Clark nun leiten wird.

Durch das Weglassen dieses Wortes wurden gleich mehrere Fragen aufgeworfen. Beispielsweise: „Wer wird formell dafür verantwortlich gemacht, die CO2-Emissionen Großbritanniens im Vergleich zu 1990 um 80 % zu senken?“ Insgesamt ist weiterhin unklar, wie sehr sich die neue Regierung von Premierministerin Theresa May auf die Abwendung des Klimawandels fokussieren wird.

Wenn es um den Minister selbst geht, so ist Clark einerseits offenbar dafür bekannt, die Entwicklung mehrerer Solarparks blockiert zu haben. Andererseits hat er während seiner Zeit als Schattenminister für Energie und Klimawandel (von 2008 bis 2010) auch die Bedeutung von Energieeffizienz und einer emissionsarmen Wirtschaft betont.

Es sieht also so aus als wäre die Zukunft der Politik für erneuerbare Energien im Vereinigten Königreich ebenso ungewiss wie die genauen Auswirkungen des Brexit an sich.

Tanja Peschel