Bundesnetzagentur feiert 20-jähriges Bestehen

Besonders stolz war Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Festakt nach Bonn gekommen war. Für sie war der Festakt der Bundesnetzagentur eine Rückkehr an ihre alte Wirkungsstätte. (Foto: K. Garus)
Besonders stolz war Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Festakt nach Bonn gekommen war. Für sie war der Festakt der Bundesnetzagentur eine Rückkehr an ihre alte Wirkungsstätte. (Foto: K. Garus)
11.06.2018

In ihrer Festansprache zum 20. Geburtstag der Bundesnetzagentur am 29. Mai honorierte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entwicklung der Regulierungsbehörde zur wichtigsten Infrastrukturbehörde Deutschlands.

Ihr 20-jähriges Bestehen hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) am 29. Mai im ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Bonn gefeiert. Zum Festakt waren Vertreter aus Politik und Wirtschaft geladen. Die Festansprache hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Jochen Homann, Präsident der BNetzA, sagte in seiner Begrüßung: „Wir sind vor 20 Jahren als Regulierungsbehörde gestartet. Heute sind wir die wichtigste Infrastrukturbehörde Deutschlands.“

In dieser Funktion schaffe man sich nicht nur Freunde, betonte Merkel. „In den vergangenen 20 Jahren hat die Agentur auch so manches Problem auf den Tisch bekommen“, sagte sie in ihrer Festansprache. So manche Schlacht würde mal in Bonn, mal in Brüssel ausgetragen. Sie wies auf die wichtige Bedeutung der BNetzA hin, die eine „extrem hohe Verantwortung für eine funktionierende Wirtschaft in Deutschland“ habe. Man könne sich ein Leben ohne die von der BNetzA regulierte Infrastruktur nicht vorstellen, doch was scheinbar selbstverständlich ist, müsse sehr gut organisiert sein.

Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft

Bezogen auf die Energiewirtschaft machte Merkel deutlich, dass es die BNetzA den Unternehmen ermögliche, erfolgreich zu wirtschaften, indem sie verlässliche Rahmenbedingungen und Raum für Investitionen schaffe, neue Wettbewerber nicht blockiere und nicht zuletzt günstige Preise für den Endkunden ermögliche. Dass man in Deutschland heutzutage zwischen rund 400 Stromanbietern wählen könne, sei der Erfolg der BNetzA. Die Ausschreibungen im Erneuerbare-Energien-Sektor bezeichnete Merkel als „Meilenstein“, der die „Kosteneffizienz deutlich verbessere“.

Der Spagat, den die BnetzA als Behörde des Bundeswirtschaftsministeriums auf der einen Seite und als Institution mit betonter politischer Unabhängigkeit auf der anderen Seite versucht, wurde sowohl in Merkels Rede deutlich als auch in der Begrüßung durch den Präsidenten der BnetzA, Jochen Homann. Auflösen möchte Homann das Dilemma zwischen Unterstützung versus Unabhängigkeit durch eine klare Fokussierung seiner Behörde auf die Bedürfnisse der Verbraucher. Neben der Tatsache, dass seine Agentur für Wettbewerb sorge, sei der Verbraucherservice in Form von konkreten Hilfeleistungen ein bedeutendes Aufgabenfeld. Über breitbandmessung.de könnten Verbraucher zum Beispiel überprüfen, ob ihr Telefonanschluss leistet, was der Anbieter verspricht.

Geschichte der Behörde

Angefangen hatte die heutige Bundesnetzagentur 1998 als „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“ (RegTP). Bundesweit bekannt gemacht hat die Behörde vor allem die Versteigerung der UMTS-Frequenzen im Sommer 2000. Der Versteigerungserlös betrug damals aus heutiger Sicht unvorstellbare 99,36 Mrd. DM. Seit 2005 ist die RegTP auch für die Energiemärkte zuständig. In diesem Zuge wurde sie in Bundesnetzagentur umbenannt. Während der Name schlanker wurde, wurden die Aufgaben vielfältiger: 2006 übernahm die Agentur auch die Zuständigkeit für den Eisenbahnbereich. Die vielleicht größte Baustelle der BNetzA sind die Stromnetze. 2012 hat die Agentur den ersten Netzentwicklungsplan vorgelegt. Umgesetzt ist er bis heute nicht.

Katharina Garus